Cartoon Videoüberwachung
© Thomas Plaßmann
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Lights out – Spot on! Die Kamera läuft. Ob am Bahnhof, im Stadtbus, in der Schule, im Fast-Food-Restaurant oder in der Einkaufspassage: Videoüberwachung begleitet dich den ganzen Tag. Dein Verhalten ist im Blickfeld, dein Aussehen, deine Laufwege, deine Gesprächspartner werden aufgezeichnet. Allein beispielsweise in Rheinland-Pfalz gibt es schätzungsweise über 200.000 Videoüberwachungsanlagen. Aber wer überwacht dich und weshalb?

Überwachungskameras
Quelle: © Fionn Große / pixelio.de

Videoüberwachungsanlagen gibt es schon seit Ende der 1950er in Deutschland. Früher wurden Kameras genutzt, um den Straßenverkehr zu regeln. Damit die Stadt schneller auf mögliche Ausfälle von Ampeln reagieren oder Verkehrssünder einfacher überführen kann. Die Polizei z. B. bedient sich der Videoüberwachung, um Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verhindern. Als Instrument der Kriminalitätsbekämpfung ersetzen die elektronischen Augen zwar nicht die Polizisten – sie sollen die Polizei jedoch bei ihrer Arbeit unterstützen. Solche Überwachungsmaßnahmen darf die Polizei nicht „einfach so“ anordnen, sie müssen in jedem Einzelfall im Rahmen der Gesetze begründet werden.

Überwachungsstaat - wie der Frosch im heißen Wasser
Quelle: darkapitude

Im Gegensatz zu den staatlichen Stellen gibt es im privaten Bereich viel mehr Videoüberwachung. Unternehmer nutzen diese zur Kontrolle von Supermärkten, in Parkhäusern oder an Tankstellen, „normale“ Bürger beobachten damit die Nachbarschaft. Die Kamerasysteme sollen Diebstahl, Überfälle und Vandalismus verhindern oder aufdecken. Es kann sogar vorkommen, dass du beim Joggen oder Spazierengehen im Wald von „Wildkameras“ erfasst wirst. Allein in den rheinland-pfälzischen Wäldern gibt es ungefähr 40 000 Kameras, die die Jäger nutzen, um z. B. ihre Reviere zu beobachten

Wildkamera an Baum
Quelle: LfDI RLP

Grundsätzlich argumentieren Betreiber der Überwachung mit Schlagwörtern wie Prävention, Abschreckung, Sicherheit. Zum Teil sind diese Absichten auch durchaus gerechtfertigt. Problematisch wird es dann, wenn wir ständig und pausenlos beobachtet werden. Und an bestimmten Orten, etwa im Café, in der Mensa oder auf der Toilette geht Videoüberwachung natürlich gar nicht.

Schauen wir tiefer in die Kamera, sehen wir, dass unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch die Videoüberwachung bedroht wird. Jeder Bürger wird zum „Verdächtigen“ abgestempelt, obwohl er doch in aller Regel gar nichts Schlechtes vorhat. Das mit der Überwachung vermeintlich gestärkte Sicherheitsgefühl geht schnell wieder verloren. Wir bemühen uns, nicht aufzufallen und verhalten uns so unauffällig und angepasst wie möglich. Und das ist ziemlich genau das Gegenteil von Freiheit.

Während man vor der Kamera praktisch nackt dasteht, ist das System, das hinter der Überwachung steckt, häufig intransparent. Das heisst, es ist nicht immer für den Einzelnen überschaubar, wer die Bilder erfasst und zu welchen Zwecken er sie nutzt. Umso wichtiger ist es, dass solche Überwachungsmaßnahmen genau geregelt sind: z. B. dass der Zweck strikt festgelegt wird, deutlich mit Schildern auf die Überwachung und deren Urheber hingewiesen wird, und dass die Daten möglichst schnell wieder gelöscht werden.

In einem Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 11.12.2014 wird sogar geregelt, dass Videokameras am eigenen Haus, die zum Schutz vor Einbrüchen und Sachbeschädigung dienen sollen und in diesem Zusammenhang die öffentliche Straße oder gar das Nachbargrundstück filmen, nicht zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten dienen. Damit unterliegen auch diese Videokameras der Kontrolle der Datenschutzbeauftragten der Länder.

Eine hinterhältige Art der Videoüberwachung sind Kameraattrappen. Diese sollen eine Videoüberwachung nur vortäuschen. Eine Aufzeichnung und Speicherung von Bildern/Filmmaterial findet nicht statt. Die bloßen Kameraattrappen (Dummies) erwecken trotzdem den Eindruck der Überwachung. Es ist unter den Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder umstritten, ob das Bundesdatenschutzgesetz bei Kameraattrappen nicht zur Anwendung kommt. Das höchste Zivilgericht in Deutschland, der BGH, hat jedenfalls festgestellt, dass auch das Aufstellen von Attrappen bereits einen Grundrechtseingriff beinhaltet. Gegen Attrappen bestehen daher zivilrechtliche Abwehransprüche, die gerichtlich geltend gemacht werden können.

Die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben eine gemeinsame Orientierungshilfe herausgegeben, in der nachgelesen werden kann, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Videoüberwachung durch Private zulässig ist.

Einen guten allgemeinen Überblick zur Problematik der Videoüberwachung gibt euch auch folgendes Video, das vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erstellt wurde, um es im Schulunterricht zu verwenden. Die darin enthaltenen Erläuterungen zum Datenschutz sind auf das Thüringer Recht bezogen. Somit können die Rechtsgrundlagen sowie deren Folgen in einigen Bundesländern von dem angegebenen teilweise abweichen.

Weitere Informationen

Videoüberwachung: Interaktive Karte zeigt Ausmaß in Bayern

von: netzpolitik.org 

Mehr Kameras, gleich viel Unsicherheit
von: zeit.de

Kameras filmen Rheinland-Pfälzer an immer mehr Orten
von: focus.de

Immer mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum
von: welt.de

Wie Kameras unser Verhalten verändern
von: süddeutsche.de