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Geheimdienste

NSA (National Security Agency), CIA (Central Intelligence Agency), FBI (Federal Bureau of Investigation), GCHQ (Government Communications Headquarters), BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst), Verfassungsschutz:

Weißt du, wer dahinter steckt, was diese Dienste dürfen und was sie über dich wissen?

In der Presse ist seit Sommer 2013 permanent zu lesen: Die NSA weiß alles über alle. Jedenfalls alles, was im Internet passiert, könne durch diesen US-amerikanischen Geheimdenst ausgewertet werden. Selbst Verschlüsseltes soll nicht sicher sein (Heise). Edward Snowden, ein ehemaliger Mitarbeiter der NSA, hat dies publik gemacht. Eine Chonologie der seit Juni 2013 bekannt gewordenen NSA-Bespitzelungen findest du hier.

Geheimdienste haben die Aufgabe, bereits dann, wenn noch keine Straftaten konkret vorbereitet werden, die Personen und Vereinigungen zu beobachten, denen staatsgefährdende Aktionen (auch Spionage) oder terroristische Handlungen zuzutrauen sind. Sie arbeiten geheim, um an solche Informationen zu gelangen, die der Öffentlichkeit verborgen sind. Dazu dürfen sie Mittel einsetzen, die allen anderen Behörden (bis auf die Polizei zur Bekämpfung und Aufklärung von Straftaten) strikt verboten sind: Telefonabhörmaßnahmen und Abhör-Wanzen in Wohnungen ohne richterlichen Beschluss, heimliche Videoaufnahmen ebenfalls ohne Gerichtsbeschluss und ähnliches (sogenannte „nachrichtendienstliche Mittel“). 

Deutsche Nachrichtendienste werden aber wirksam kontrolliert: Für sie gilt die Verfassung (das Grundgesetz) und es gelten Gesetze, die Grenzen setzen. Diese Grenzen werden immer wieder durch Urteile des Bundesverfassungsgerichts verbindlich und konkret definiert. In der letzten Zeit waren etwa die Urteile zur Online-Durchsuchung und zur Anti-Terror-Datei besonders bedeutsam. Durch besondere Kommissionen der Parlamente (des Bundestags und der Landtage), von Gerichten und auch von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder können ihre Handlungen untersucht und gerügt werden. Du hast sogar ein Recht auf Auskunft gegen den Verfassungsschutz, wenn du wissen willst, ob und was er über dich gespeichert hat. Dieser Anspruch ist allerdings stark eingeschränkt.

In den USA ist diese Kontrolle weniger streng. Die verfassungsrechtlichen Garantien schützen nur US-Bürger; EU-Bürger sind weitestgehend schutzlos. Auf Anordnung des Präsidenten ist zudem vieles möglich, was in Deutschland verfassungswidrig wäre.

Da das Internet wesentlich in der Hand von US-amerikanischen Unternehmen liegt und weil die Netz-Verbindungen (die transkontinentalen Glasfaserkabel und die bedeutendsten Netzknoten) technisch im Zugriffsbereich von US-Stellen liegen, haben die US-amerikanischen Nachrichtendienste (besonders die NSA) Zugriff auf unendlich viele Daten.

Was kannst du tun?

Dagegen kann man sich nur schwer schützen. Aber auch hier gilt: 

So wenig wie möglich preisgeben und technisch möglichst sicher (d.h. auch mit Verschlüsselungstools und über Proxys) kommunizieren. Verschlüsseln ist zwar kein Allheilmittel, es macht Spionen aller Art aber das Leben schwer.

Weitere Informationen

Video "Überwachungsstaat - Was ist das?"
von: youtube.com

Video: "Datenspionage"
von: Neuneinhalb

e-Book "Überwachte Gesellschaft"
von: irights.info

Selbstdatenschutz / Kryptotools
von: datenschutz.rlp.de

Proxys / Anonymisierungsdienste / TOR etc.
von: datenschutz.rlp.de

Zusammenfassung des NSA-Skandals (Stand 19.09.13)
von: heise.de

Generator für Auskunftsersuchen
von: datenschmutz.de

PGP-Erfinder: Sicherheit rechtfertigt keinen Polizeistaat (Interview)
von: heise.de