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Klarnamenpflicht im Internet?

Quelle: mcmurryjulie / pixabay.com Lizenz

Die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat im Nachgang der EU-Wahl eine Klarnamenpflicht im Internet gefordert. Kramp-Karrenbauer möchte wissen, wer hinter Hasskommentaren im Internet steckt.

Ob eine solche Pflicht eingeführt wird, steht in den Sternen, aber die Sterne stehen schlecht. Der Bundesgerichtshof hatte schon 2009 entschieden, dass eine solche Verpflichtung im Widerspruch mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung stehe.
Was allerdings klar ist: Auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer dort hetzt, beleidigt oder illegale Inhalte verbreitet, kann vor Gericht genauso belangt werden, wie in er analogen Welt. Was genau erlaubt ist und was nicht, könnt ihr hier nachlesen.

 

Mehr Informationen:
heise.de
taz.de