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Änderung des NetzDG: verstärktes Vorgehen gegen Hass im Netz

Quelle: Wokandapix / pixabay.com Lizenz

Bedrohungen und Hass im Internet sind kein neues Problem. Zwar gibt es auf vielen Websites und Plattformen die Möglichkeit, Inhalte zu melden, bewirken tut dies in den meisten Fällen jedoch nichts.
Ein neuer Gesetzentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll das nun ändern: Die Nutzung von Meldefunktionen wird einfacher gestaltet werden und Plattform-Betreiber müssen sich in Zukunft rechtfertigen, sollten sie gemeldete Inhalte nicht entfernen. Außerdem sollen missbräuchliche Posts zukünftlich nicht mehr nur durch einzelne Nutzer sondern in erster Linie durch die Anbieter selbst dem Bundeskriminalamt gemeldet werden. Inhalte gelten dann als missbräuchlich, wenn sie bestimmte Merkmale erfüllen und somit zum Beispiel als Volksverhetzung oder Morddrohung identifiziert werden können.

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