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Soziale Medien sollen in der Türkei stärker reguliert werden

Quelle: www_slon_pics / pixabay.com Lizenz

In der Türkei sollen soziale Medien wie Twitter und Facebook in Zukunft schärfer kontrolliert werden. Vor kurzem hat das türkische Parlament ein stark umstrittenes Gesetz dazu verabschiedet. So sollen Plattformen mit mehr als einer Million türkischen Nutzern dazu verpflichtet werden, Niederlassungen in der Türkei zu eröffnen. Auf Anfragen zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Inhalte müssen sie zudem innerhalb von 48 Stunden reagieren. Sollten Anbieter diesen Regelungen nicht nachkommen, können ihnen hohe Geldstrafen und erhebliche Einschränkungen der Dienste im Land drohen.
Grund für dieses neue Gesetz sei laut Staatschef Erdo?an die Sittenlosigkeit und Unmoral, die in den sozialen Medien herrscht. Unter anderem erwähnte er dabei, dass auch seine Familie in den Netzwerken beleidigt worden sei.
Für Kritiker stellt das Gesetz einen Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit dar: Es gehe dabei nicht um die Verhinderung von Beleidigungen und Angriffen auf Persönlichkeitsrechte. Vielmehr soll der Regierung eine Überwachung der Bürger in den sozialen Medien erleichtert werden.

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